Rechtsprechung
VG Düsseldorf, 14.12.2006 - 20 L 2042/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Löschungsverfügung der Eintragung in die Architektenliste; Fehlen der erforderlichen Zuverlässigkeit bei der Wahrnehmung der Berufsaufgaben als Architekt; Eintragung in die Liste der Fachrichtung Architektur; Begriff der Zuverlässigkeit; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 30.09.2005 - 6 B 51.05
Streichung aus der Architektenliste
Auszug aus VG Düsseldorf, 14.12.2006 - 20 L 2042/06
Maßgeblich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Löschungsverfügung ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung, vgl. BVerwG, Beschluss vom 30.09.2005 - 6 B 51/05 - GewArch 2006, 77; VGH Baden- Württemberg, Beschluss vom 17.05.06 - 9 S 2538/05 - JURIS; Sächs. OVG, Urteil vom 24.05.05 - 4 B 987/04 - JURIS. - VGH Baden-Württemberg, 17.05.2006 - 9 S 2538/05
Löschung eines freien Architekten aus der Architektenliste wegen Vermögenverfalls …
Auszug aus VG Düsseldorf, 14.12.2006 - 20 L 2042/06
Maßgeblich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Löschungsverfügung ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung, vgl. BVerwG, Beschluss vom 30.09.2005 - 6 B 51/05 - GewArch 2006, 77; VGH Baden- Württemberg, Beschluss vom 17.05.06 - 9 S 2538/05 - JURIS; Sächs. OVG, Urteil vom 24.05.05 - 4 B 987/04 - JURIS. - OVG Sachsen, 24.05.2005 - 4 B 987/04
Architektenliste, eidesstattliche Versicherung, Insolvenz, Restschuldbefreiung, …
Auszug aus VG Düsseldorf, 14.12.2006 - 20 L 2042/06
Maßgeblich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Löschungsverfügung ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung, vgl. BVerwG, Beschluss vom 30.09.2005 - 6 B 51/05 - GewArch 2006, 77; VGH Baden- Württemberg, Beschluss vom 17.05.06 - 9 S 2538/05 - JURIS; Sächs. OVG, Urteil vom 24.05.05 - 4 B 987/04 - JURIS. - BVerwG, 28.01.1982 - 5 B 149.80
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Revisibilität einer …
Auszug aus VG Düsseldorf, 14.12.2006 - 20 L 2042/06
Das Baukammergesetz mit den dort geregelten besonderen Voraussetzungen für die Berechtigung zum Führen der Berufsbezeichnung Architekt" bezweckt den Schutz wichtiger Gemeinschaftsgüter, von denen vor allem zu nennen sind der Schutz vor Gefahren, die der Öffentlichkeit bei Verletzung der Regeln der Baukunst drohen, und das Gemeinschaftsinteresse an sinnvoller und sparsamer Verwendung öffentlicher und privater Baugelder, BVerwG, Beschluss vom 28.01.82 - 5 B 149/80 - Buchholz 431.1 Architekten Nr. 9, m.w.N., zu den Architektengesetzen der Länder.
- VG Düsseldorf, 25.08.2008 - 20 L 1283/08
Streichung aus Architektenliste wegen Bestechung?
Damit unterscheidet sich der vorliegende Fall maßgeblich von dem von der Kammer in der Vergangenheit entschiedenen Fall, vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 14.12.2006 - 20 L 2042/06 -, in dem der dortige in geordneten finanziellen Verhältnissen lebende Antragsteller nach überlanger Verfahrendauer unter Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 MRK wegen Betrugs in 11 Fällen, Urkundenfälschung und Gründungsschwindel zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 4 Monaten sowie zu einer Geldstrafe von 160 Tagessätzen verurteilt worden war, sich aber seit der Tatbegehung laufend als freier Architekt beanstandungsfrei betätigt hatte und konkrete Gefahren von der Antragsgegnerin nicht aufgezeigt worden waren, sodass bei summarischer Prüfung im Eilverfahren jedenfalls nicht auszuschließen war, dass er noch vor der Entscheidung des Eintragungsausschusses über die Löschung aus der Architektenliste seine Zuverlässigkeit wiedererlangt hatte. - VG Köln, 25.01.2017 - 1 K 6325/16
Schulden wegen eines Imbisswagens: Architekt wird aus Architektenliste gelöscht!
Bei der Ausfüllung dieses Begriffs sind Sinn und Zweck der Vorschrift zu berücksichtigen und an dem grundrechtlich geschützten Recht auf Freiheit bei der Berufswahl und der Berufsausübung (Art. 12 GG) zu messen, vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 14.12.2006 - 20 L 2042/06 -, NRWE-Dokumentation; VG Köln, Urteil vom 26.02.2010 - 1 K 4559/08 -, juris; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 30.09.2005 - 6 B 51.05 -, juris. - VG Köln, 17.08.2016 - 1 L 1707/16
Rechtmäßigkeit einer Löschung der Eintragung in die Architektenliste
Bei der Ausfüllung dieses Begriffs sind Sinn und Zweck der Vorschrift zu berücksichtigen und an dem grundrechtlich geschützten Recht auf Freiheit bei der Berufswahl und der Berufsausübung (Art. 12 GG) zu messen, vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 14.12.2006 - 20 L 2042/06 -, NRWE-Dokumentation; VG Köln, Urteil vom 26.02.2010 - 1 K 4559/08 -, juris; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 30.09.2005 - 6 B 51.05 -, juris. - VG Köln, 26.02.2010 - 1 K 4559/08
Der durch die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung und/oder die Eröffnung des …